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auf den Seiten des ems-it-blawg. Dieser Informationsdienst der Lingener Rechtsanwaltskanzlei Kopp und Partner versorgt Sie mit aktuellen Neuigkeiten, Rechtsprechung und Kommentaren zu allen Bereichen des IT-Rechts und des Gewerblicher Rechtsschutzes. Ihr Ansprechpartner ist Rechtsanwalt Hannes Albers.

BGH: Zur Mängelrüge beim Vertrag über Software-Erstellung.

BGH: Zur Mängelrüge beim Vertrag über Software-Erstellung.
Juli 17, 2014, Keine Kommentare

Der Auftraggeber einer Software-Erstellung genügt seiner Rügepflicht, wenn der auftretende Mängel der Software genau bezeichnet. Eine technische Aufklärung des gerügten Mangels obliegt dem Auftraggeber nicht. In seinem Urteil vom 05.06.2014 führt der BGH insoweit wörtlich aus: Der Besteller einer Software-Programmierung ... Read More»

Vortrag RA Barkmann am 22.07.2014 beim Wirtschaftsverband Emsland.

Vortrag RA Barkmann am 22.07.2014 beim Wirtschaftsverband Emsland.
Juli 16, 2014, Keine Kommentare

Der Kollege Barkmann wird am 22.07.2014 zum Thema “Teilzeit und Befristung als Gestaltungsmittel im Unternehmen” referieren. Der Vortrag befasst sich einführend mit den Grundlagen des Teilzeit- und Befristungsgesetzes. Dabei werden die Tücken und Fallstricke von Befristungsabreden aufgezeigt. - Befristung mit ... Read More»

Kanzlei Kopp und Partner auf TWITTER …

Kanzlei Kopp und Partner auf TWITTER …
Juli 15, 2014, Keine Kommentare

Ab sofort veröffentlicht die Kanzlei Kopp und Partner Hinweise und Neuigkeiten außerhalb des IT-/IP-Rechts über TWITTER. Über den neuen Twitter-Kanal der Kanzlei Kopp und Partner können nun auch Neuigkeiten, Urteile und Hinweise auf Gesetzesänderungen aus allen der dort bearbeiteten Rechtsgebieten ... Read More»

BGH: Kein Anspruch auf Auskunft über Anmeldedaten gegen den Betreiber eines Internetportals.

BGH: Kein Anspruch auf Auskunft über Anmeldedaten gegen den Betreiber eines Internetportals.
Juli 1, 2014, Keine Kommentare

Der für das Recht der unerlaubten Handlung zuständige VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte darüber zu befinden, ob der in seinem Persönlichkeitsrecht Verletzte von dem Betreiber eines Internetportals Auskunft über die bei ihm hinterlegten Anmeldedaten des Verletzers beanspruchen kann. Der BGH ... Read More»

(Keine) Haftung des Vermieters einer Ferienwohnung für Filesharing durch Gäste.

(Keine) Haftung des Vermieters einer Ferienwohnung für Filesharing durch Gäste.
Juni 30, 2014, 1 Kommentar

Mit Urteil vom 24.06.2014 hat das AG Hamburg auch die Haftung eines Vermieters von Ferienwohnungen für Rechtsverletzungen der Gäste über den zur Verfügung gestellten Internetzugang verneint. Ähnlich wie in dem zuvor vom AG Hamburg entschiedenen Fall einer Hotelbetreibers hielt das ... Read More»

(Keine) Haftung eines Hotelbetreibers für Filesharing durch Gäste.

(Keine) Haftung eines Hotelbetreibers für Filesharing durch Gäste.
Juni 30, 2014, 1 Kommentar

Das Amtsgericht Hamburg hat in einer aktuellen Entscheidung die Haftung eines Hotelbetreibers für Rechtsverletzungen (Filesharing) über das im Hotel angebotene WLAN  verneint. Mit Urteil vom 10.06.2014 hat das Gericht die Haftung eines Hobtelbetreibers für (wiederholte) Verletzungen von Urheberrechten durch Hotelkgäste ... Read More»

BGH: Zur Form der Widerrufsbelehrung im E-Commerce.

BGH: Zur Form der Widerrufsbelehrung im E-Commerce.
Juni 25, 2014, Keine Kommentare

Mit Urteil vom 15.05.2014 hat der BGH entschieden, dass es für die wirksame Erteilung einer Widerrufsbelehrung in einem Online-Shop nicht ausreicht, wenn die Belehrung dem Verbraucher nur in Shop auf einer “gewöhnlichen” Website angezeigt wird. In § 355 BGB a.F. ... Read More»