Herzlich Willkommen….

auf den Seiten des ems-it-blawg. Dieser Informationsdienst der Lingener Rechtsanwaltskanzlei Kopp und Partner versorgt Sie mit aktuellen Neuigkeiten, Rechtsprechung und Kommentaren zu allen Bereichen des IT-Rechts und des Gewerblicher Rechtsschutzes. Ihr Ansprechpartner ist Rechtsanwalt Hannes Albers.

BAG: Arbeitnehmer im Unternehensvideo …

BAG:  Arbeitnehmer im Unternehensvideo …
Februar 25, 2015, Keine Kommentare

Bundesarbeitsgericht v. 19.02.2015: Einwilligung eines Arbeitsnehmers in Veröffentlichung von Filmaufnahmen, die von ihm gefertigt worden sind (Unternehmensvideo), kann nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses nur mit “plausibler” Begründung zurückgenommen werden. Nach § 22 KUG dürfen Bildnisse von Arbeitnehmern nur mit ihrer Einwilligung ... Read More»

LG Neuruppin: Impressum einer Vereins-Website …

LG Neuruppin: Impressum einer Vereins-Website …
Februar 24, 2015, Keine Kommentare

Mit Urteil vom 09.12.2014 hat das LG Neuruppin entschieden, dass das Fehlen der Angabe des Registergerichts und der Vereinsregisternummer im Impressum einer Vereins-Website keinen spürbaren Wettbewerbsverstoß i.S.d. § 3 UWG begründet. In dem vom Gericht zu entschiedenen Fall hatte ein ... Read More»

BGH: Unternehmen müssen auch überspitzte Kritik hinnehmen …

BGH: Unternehmen müssen auch überspitzte Kritik hinnehmen …
Januar 28, 2015, Keine Kommentare

Mit Urteil vom 16.12.2014 bestätigt der BGH erneut, das Wirtschaftunternehmen auch scharfe und teilweise überzogene Kritik hinnehmen müssen. Die Grenze zur unzulässigen Schmähkritik definiert der BGH in seinem Urteil wie folgt: Wegen seines die Meinungsfreiheit verdrängenden Effekts ist der Begriff ... Read More»

Vortrag 11.02.2015: “Onlinemedien in Heilberufen …”

Vortrag 11.02.2015: “Onlinemedien in Heilberufen …”
Januar 26, 2015, Keine Kommentare

“Onlinemedien in Heilberufen rechtssicher nutzen” – IT-Zentrum Lingen Bewertungsportale für Mediziner, Praxishomepages, Social Media oder Gesundheits-Apps: auch Akteure des Gesundheitswesens nutzen digitale Kommunikationswege, um mit Patienten oder Fachgruppen in Kontakt zu treten. Doch was für andere Branchen wie beispielsweise den ... Read More»

Bestpreisklausel von HRS ist verstößt gegen Kartellrecht.

Bestpreisklausel von HRS ist verstößt gegen Kartellrecht.
Januar 12, 2015, Keine Kommentare

Oberlandesgericht Düsseldorf bestätigt den Untersagungsbeschluss des Bundeskartellamtes. Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf hat heute (09.01.2015) die Beschwerde von HRS gegen einen Beschluss des Bundeskartellamtes vom 20. Dezember 2013 zurückgewiesen. Das Amt hatte in seinem Beschluss die weitere Durchführung der Bestpreisklausel untersagt ... Read More»

Rechte an einzelnem Song berechtigen nicht zur Abmahnung für Computerspiel.

Rechte an einzelnem Song berechtigen nicht zur Abmahnung für Computerspiel.
Januar 8, 2015, Keine Kommentare

OLG Köln Beschluss v. 19.09.2014: Das Nutzungsrecht an einem Musiktitel umfasst nicht automatisch auch das Recht, das Filesharing eine Computerspiels abzumahnen und zu verfolgen, in dem dieser Musiktitel enthalten ist. Aus der Entscheidungsbegründung des Gerichts: (…) kann der zur Verwertung ... Read More»